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Manuela Schwesig

Schwesig greift Schröder im Kita-Streit an

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Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig (Archiv/© Wolfgang Kumm/dpa/lno)SPD-Vizechefin Schwesig kontert den Vorwurf der Familienministerin, die Länder torpedierten den Kita-Ausbau. Schröder verdrehe die Tatsachen und behindere selbst.

 

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat den Vorwurf von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) zurückgewiesen, einige Landesregierungen wollten den Ausbau von Kita-Plätzen stören. Die Bundesministerin verdrehe die Tatsachen, sagte Schwesig der Passauer Neuen Presse. "Frau Schröder blockiert seit mehr als drei Monaten die Weitergabe dieser Mittel, indem sie immer neue Forderungen mit reinen Verfahrensfragen zu rechnerischen Nachweisen und Berichtspflichten an die Länder stellt", kritisierte Schwesig. Statt dankbar für die Hilfe der Ministerpräsidenten zu sein, die ihr zusätzliches Geld für den Kita-Ausbau verschafft hätten, "steht die Bundesfamilienministerin auf der Bremse".

 

"Frau Schröder hat sich bisher nie wirklich für den Kita-Ausbau eingesetzt", sagte Schwesig. Die Bundesfamilienministerin habe den ab August 2013 vorgesehenen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz "längst aufgegeben". "Sie wollte kein zusätzliches Geld zur Verfügung stellen und versucht nu. , diese Mittel zu blockieren." Den Ländern den Schwarzen Peter zuschieben zu wollen, sei eine "billige Nummer".

 

Lesen Sie mehr: ZEIT ONLINE (18.10.2012) 


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