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Elmar Brok

Es fehlt ein Kandidaten-Duell

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Brüssel. Dem Europawahlkampf fehlt ein Zweikampf wie der ums Kanzleramt. Geht es nach Elmar Brok (63), gäbe es den längst. Der CDU-Spitzenkandidat für NRW ist Mit-Architekt des Vertrags von Lissabon. Dieser sieht vor, dass die Wahl des Kommissionspräsidenten die Mehrheitsverhältnisse widerspiegeln muss. "Dies wird dazu führen, dass wir europäische Spitzenkandidaten bekommen, die sich ein Duell um die Quasi-EU-Regierung liefern", meint der Parlamentarier. Eigentlich sollte das Reformwerk längst in Kraft sein, doch dann sagten die Iren "Nein". Sie stimmen im Herbst erneut ab. Deshalb gilt noch der Vertrag von Nizza. Und nach dem bestimmen die 27 Staats- und Regierungschefs, wer die EU-Exekutive führen soll. Das Parlament kann den Kandidaten ablehnen und einen neuen Vorschlag einfordern. Auf Mehrheiten für eine solche Verhinderung hoffen derzeit die Sozialdemokraten. Denn die konservativ-liberalen Regierungen in der EU wollen José Manuel Barroso für weitere fünf Jahre an die Spitze der Kommission hieven. Da sogar die drei linken Premiers aus Lissabon, Madrid und London ihn unterstützen, gibt es keinen Gegenkandidaten. Das ist in etw. so, als zöge Bundeskanzlerin Angela Merkel ohne Konkurrenz und mit Unterstützung aus Teilen der SPD ins Rennen ums Kanzleramt.

 

30.05.2009 - Quelle: Rheinische Post


martina -
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