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Herbert Scheibner

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Ein österreichischer Politiker (BZÖ, vormals FPÖ). | An Austrian politician.
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Herbert Scheibner (* 23. April 1963 in Wien) ist ein österreichischer Politiker (BZÖ, vormals FPÖ).

 

Karriere

Als Nachfolger von Ewald Stadler wurde er zu Beginn des Jahres 1999 Klubobmann der FPÖ im Nationalrat und übte dieses Amt zunächst auch zu Beginn der nachfolgenden Gesetzgebungsperiode aus. Mit Angelobung der schwarz-blauen Koalition am 4. Februar 2000 wurde er Verteidigungsminister im Kabinett Schüssel I. Da das Amt des Verteidigungsministers im Kabinett Schüssel II an die ÖVP fiel, war Scheibner ab Februar 2003 wieder als Klubobmann der FPÖ tätig. Als im April 2005 die Abspaltung des Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) von der FPÖ erfolgte, stand er bis zur Nationalratswahl 2006 dem "Freiheitlichen Parlamentsklub" vor, in der die Mehrzahl aus Abgeordneten bestand, die wie Scheibner von der FPÖ zum BZÖ übergetreten sind. Er ist stellvertretender Klubobmann des Parlamentsklubs (Fraktion) des BZÖ.

 

Nach dem Rücktritt des designierten Parteichefs Stefan Petzner am 19. November 2008 nahm er interimistisch die Geschäfte des geschäftsführenden Parteichefs auf. Am 14. September 2011 beantragte die Staatsanwaltschaft Wien die Aufhebung der Immunität des Nationalratsabgeordneten, nachdem eine Bank aus dem Umfeld des Raiffeisen-Konzerns den Verdacht auf Geldwäsche erhoben hat. Auf die Scheibner gehörenden Bankkonten sollen von diversen rüstungsnahen Firmen Beträge in Höhe von mindestens 400.000 Euro geflossen sein. Am 21. September hob der Nationalrat die Immunität Scheibners. auf. Einer Auskunft beim Landesgericht Wien und der Staatsanwaltschaft von November 2012 zufolge, liegt "weder ein Strafantrag noch eine Anklage vor".

 

quelle

17 September 2012

updated: 2014-01-03

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